EPG und Streitigkeiten
EPG und Patentstreitigkeiten
Das Einheitliche Patentgericht ist ein Gericht mit Zuständigkeit für die teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten. Eine Entscheidung kann ein Patent in allen gleichzeitig durchsetzen — oder vernichten. Für Software- und Technologieunternehmen verändert das sowohl den Wert eines europäischen Portfolios als auch das damit verbundene Risiko.
Was EPG und Einheitspatent sind
Ein Einheitspatent ist ein Recht für die teilnehmenden Mitgliedstaaten, das nach Erteilung eines europäischen Patents beantragt wird. Das Einheitliche Patentgericht entscheidet über Verletzung und Rechtsbestand von Einheitspatenten sowie von klassischen europäischen Patenten ohne Opt-out. Statt paralleler nationaler Verfahren gibt es ein Verfahren mit einem Ergebnis.
Warum das für Software- und Tech-Unternehmen zählt
Software-Portfolios sind oft breit und geografisch verteilt. Zentrale Durchsetzung macht sie wirtschaftlich deutlich nützlicher, zentrale Nichtigerklärung macht eine schwache Familie deutlich gefährlicher. Die Opt-out-Entscheidung muss daher familienweise anhand der Anspruchsstärke und der Durchsetzungsabsicht getroffen werden.
Wie wir auftreten
Wo ein Mandat es erfordert, arbeiten wir mit Prozessvertretern zusammen und koordinieren den technischen Teil in beide Richtungen.
- UPC
EPG-zertifizierter Vertreter im Haus
Wir treten direkt vor dem Gericht auf, statt externe Vertretung zu beauftragen.
- CPH
Lokalkammer Kopenhagen
Das Gericht hat eine Lokalkammer in Kopenhagen, wodurch Verfahren und Sprache nordischen Mandanten nah bleiben.
- OPT
Beratung zum Opt-out
Familienweise Prüfung, ob im EPG-System zu bleiben oder ein Opt-out zu erklären ist — und wann es zurückgenommen werden sollte.
- INF
Verletzungsverfahren und Verteidigung
Technische Verletzungsanalyse, Claim Charts und der materielle Vortrag auf beiden Seiten.
- REV
Nichtigkeitsklagen
Zentrale Angriffe auf den Rechtsbestand, auch als Widerklage im Verletzungsverfahren.
- PI
Einstweilige Verfügungen
Vorbereitung und Verteidigung von Eilmaßnahmen, bei denen die Schnelligkeit der technischen Analyse entscheidet.
- EPO
EPA-Einspruch als paralleler Weg
Der zentrale Einspruch beim EPA bleibt ein kosteneffizienter Weg, ein europäisches Patent anzugreifen.
Haben Sie ein Anliegen?
Erzählen Sie uns, was Sie entwickeln. Wir führen eine Interessenkonfliktprüfung durch und vereinbaren eine NDA, bevor vertrauliche Informationen offengelegt werden.